Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Vertragsgrundlagen
1. Für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen der Firma Detlef Bracker Betreiber von PortalAlmunecar.com (nachstehend PortalAlmunecar.com genannt) und den Kunden geltend die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB genannt) sowie die Angaben auf den Webseiten von PortalAlmunecar.com.
2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt PortalAlmunecar.com nicht an.
3. PortalAlmunecar.com ist berechtigt diese AGB jederzeit zu ändern. Die Änderung wird gegenüber dem Kunden wirksam, sofern er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Änderung widerspricht.
4. Im Falle des Widerspruchs ist PortalAlmunecar.com berechtigt, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat den Vertrag zu kündigen.
5. Diese AGB sowie zukünftige Änderungen sind jederzeit im Internet auf den Seiten von PortalAlmunecar.com abrufbar.
6. Kunde ist verpflichtet die AGB von PortalAlmunecar.com sowie die den Kunden betreffenden Vertragsanhänge einzusehen und abzuspeichern.
§ 2 Anzuwendendes Recht
1. Es gelten ausschließlich in nachstehender Reihenfolge:
a) schriftliche Individualabreden,
b) diese AGB,
c) das gesetzliche Recht.
2. Ein Wiederruf bzw. Rückgaberecht nach dem Fernabsatzgesetz besteht nicht, soweit von PortalAlmunecar.com Leistungen nach Wunsch des Kunden erbracht werden.
§ 3 Vertragsangebot und Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Annahme des Antrags durch PortalAlmunecar.com bzw. durch Bestätigung in elektronischer Form oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
2. Sollten Leistungen von PortalAlmunecar.com nur parziell lieferbar sein, akzeptiert Kunde auch Teillieferungen.
3. Alle auf der Webseite von PortalAlmunecar.com aufgeführten Preise sind verbindlich und freibleibend.
4. Kunde ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung seitens PortalAlmunecar.com zu prüfen und auf eventuelle Fehler und/oder Unstimmigkeiten hinzuweisen.
§ 4 Erreichbarkeit der Online-Systeme
PortalAlmunecar.com gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Online-Systeme grundsätzlich 7 Tage in der Woche und 52 Wochen im Jahr und dabei insgesamt in Höhe von 97% im Jahresmittel. Von dieser Gesamthöhe jedoch ausgenommen sind alle Zeitspannen, in denen Wartungsarbeiten ausgeführt werden und einzelne oder sämtliche Nutzer aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, welche nicht im Einflussbereich von PortalAlmunecar.com liegen - insbesondere also höherer Gewalt, Verhalten Dritter etc - über das Internet nicht zu erreichen sind. Im Schadensfall muss der Geschädigte beweisen, dass PortalAlmunecar.com für Ausfälle verantwortlich ist.
§ 5 Haftungsbegrenzung
1. Für die von PortalAlmunecar.com zu erbringenden Leistungen wird eine Haftung grundsätzlich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt.
2. Im Falle entgeltlicher Leistungen wird die Haftung bei grober Fahrlässigkeit auf den Betrag des vom Kunden jeweils zu entrichtenden Entgelts für die jeweilige Leistung bzw. Leistungsperiode begrenzt.
3. PortalAlmunecar.com haftet nicht für Fehler, Leistungsverzögerungen und Serverausfälle, die außerhalb des Einflussbereiches, insbesondere außerhalb des Netzes und den Datenbanken von PortalAlmunecar.com liegen. Solche Störungen berechtigen PortalAlmunecar.com, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Weiterhin kann PortalAlmunecar.com den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
4. Mit dem Zugang zum Registrierungssystem und der Inanspruchnahme von Dienstleistungen von PortalAlmunecar.com verpflichtet sich der Kunde, PortalAlmunecar.com, Agenten, Partner, ICANN, die Zentralregister sowie alle Personen die bei dem Registrierungsprozess eingeschaltet sind, von allen Ansprüchen, Forderungen, Verbindlichkeiten und/oder Kosten freizustellen, die auf der illegalen Nutzung eines vom Kunden registrierten Domainnamens beruhen. Ebenso sind insoweit alle Ansprüche ausgeschlossen, die durch höhere Gewalt, Eingriffe von Regierungs- und Verwaltungsbehörden, Streik, Aufruhr, Krieg, Naturkatastrophen, Knappheit an allgemeinen Telekommunikationsdiensten oder auf ähnliche Einflüsse zurückzuführen sind, auf die PortalAlmunecar.com keinen unmittelbaren Einfluss hat.
§ 6 Laufzeit von Verträgen und Beendigung
1. Soweit PortalAlmunecar.com im Rahmen von Dienstleistungsverträgen unentgeltliche Dienstleistungen zur Verfügung stellt, sind diese jederzeit ohne Begründung und ohne Einhaltung einer Frist kündbar. PortalAlmunecar.com wird jedoch in solchen Fällen die Kündigung nur mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat erklären.
2. Für die Nutzung von Webspace (Werbeseiten in PortalAlmunecar.com) verlängert sich ein Vertrag mit bestimmter Laufzeit um jeweils die gleiche Laufzeit, max. jedoch um 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 1 Monat zum jeweiligen Termin des Ablaufs gekündigt wird.
Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für alle Dienstleistungen für PortalAlmunecar.com liegt insbesondere vor, wenn der Kunde
- bei Verträgen, in denen eine Mindestlaufzeit vereinbart ist, mit der ZahIung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von einer monatlichen Gebühr mehr als 14 Tage in Verzug gerät,
- bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden sind, mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
- schuldhaft gegen Pflichten des Vertrages bzw. diese Geschäftsbedingungen verstößt,
- wenn offensichtliche Gesetzesverstöße des Kunden vorliegen,
- trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internetseiten nicht so umgestaltet werden, dass sie den gesetzlichen und vertraglichen Anforderungen genügen,
- schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder Vergaberichtlinien verstößt.
In all diesen Fällen erlöschen sämtliche Rechte des Kunden.
3. Der Kunde wird spätestens 30 Tage vor der fälligen Verlängerung auf seine Zahlungspflicht hingewiesen. Falls die Gebühr für eine Verlängerung nicht rechtzeitig vor der Verlängerung eingeht, hat PortalAlmunecar.com das Recht, seine Leistungen einzustellen.
§ 7 Datenschutz
1. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Mit der Änderung seiner Daten im Webinterface sichert der Kunde gleichermaßen zu, dass seine Angaben korrekt und wahrheitsgemäß sind. Die Angabe falscher Daten führen zum unmittelbaren Verlust der Rechte des Kunden aus der Dienstleistung. ln diesem Fall werden keinerlei Kosten erstattet.
2. PortalAlmunecar.com ist berechtigt, die Daten der Kunden zur Beratung und zur Verbesserung des Angebotes an die Bedürfnisse der Kunden zu verarbeiten und zu nutzen.
3. Der Kunde hat das Recht jederzeit unentgeltlich Auskunft über die über ihn gespeicherten Daten einzuholen.
4. Der Kunde ist damit einverstanden, dass PortalAlmunecar.com zur Information und zu Marketingzwecken E-Mail's an die E-Mail-Adresse des Kunden versendet.
§ 8 Preise
1. Sämtliche Preise für alle Leistungen von PortalAlmunecar.com sind auf der Webseite von PortalAlmunecar.com eingestellt und können dort jederzeit geändert werden.
2. Für alle Leistungen gelten immer nur die am Tag des Vertragsabschlusses bzw. der Vertragsverlängerung auf der Webseite eingestellten Tarife und Steuern.
§ 9 Zahlung
1. Zahlung durch Kunden können erfolgen durch mittels PayPal oder durch Überweisung. Der Kunde ist generell zur Vorauszahlung verpflichtet.
2. Leistung durch PortalAlmunecar.com werden nur erbracht nach Scheckgutschrift oder Vorausüberweisung des erforderlichen Betrag auf dem Konto von PortalAlmunecar.com - Dabei gehen sämtliche Bankgebühren ausdrücklich zu Lasten des Kunden. PortalAlmunecar.com hat das Recht, auch bei noch nicht erfolgter Vorauszahlung, Teilleistungen zu erbringen.
3. Für alle von PortalAlmunecar.com erbrachten Leistungen erhält der Kunde einmal im Monat eine Rechnung.
4. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass PortalAlmunecar.com alle Rechnungen im PDF-Format im gesicherten Bereich zur Verfügung stellt bzw. per Mail versendet.
5. Der Kunde stimmt zu, dass er alle Rechte an den Dienstleistungen von PortalAlmunecar.com verliert, sofern Zahlungen nachträglich durch die Bank oder ein Kreditkartenunternehmen zurückgefordert werden, sowie bei Kreditkartenbetrug, bei Rückbuchungen von Zahlungen und im Falle von Krediten bei Nichteinlösung nach entsprechender Fristsetzung durch PortalAlmunecar.com.
6. Verlangt der Kunde einer Versendung einer Rechnung auf dem Postweg, ist PortalAlmunecar.com berechtigt hierfür pro Versendung 5.00 EUR zu verlangen. Bei Rücklastschriften oder Rückbuchung berechnet PortalAlmunecar.com eine Bearbeitungsgebühr von 8.00 EUR pro Lastschrift zuzüglich der für PortalAlmunecar.com angefallenen Bankgebühren, die zur Zeit 15.00 EUR je Rücklast betragen.
7. lm Falle einer vorzeitigen Kündigung einer Dienstleistung durch eine der Parteien entfällt der hierfür gezahlte Betrag und es erfolgt keine anteilige Rückerstattung.
8. Kunden müssen bei PortalAlmunecar.com über ein ausreichendes Guthaben verfügen, welches das vertraglich geschuldete Entgelt für die in Auftrag gegebene Registrierung bzw. Verlängerung deckt.
9. Verfügt der Kunde nicht über ein ausreichendes Guthaben, ist PortalAlmunecar.com berechtigt, ohne weitere Ankündigung seine Leistung zurückzuhalten. Auch in diesem Fall bleibt das vertraglich vereinbarte Entgelt dennoch geschuldet.
10. PortalAlmunecar.com ist berechtigt, bei Nichtzahlung der Entgelte, den Zugang zu den Diensten zu sperren und dafür eine Sperrgebühr in Höhe von 25 Euro zu verlangen. Auch in diesem Fall bleibt das vertraglich vereinbarte Entgelt dennoch geschuldet. Die nicht Nutzbarkeit während der Sperrung kann vom Kunden nicht aufgerechnet werden.
11. Gegen Forderungen von PortalAlmunecar.com kann der Kunde nur aufrechnen, wenn diesen Forderungen nicht widersprochen oder wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt wurden.
§ 10 Inhalte
1. Soweit Leistungen von PortalAlmunecar.com im Rahmen von Hosting in Anspruch genommen werden, ist Kunde verpflichtet, die eingestellten Inhalte unter Angabe von Name und Anschrift als eigene Inhalte zu kennzeichnen. Der Kunde ist verpflichtet, auf seiner Internetseite in sein Angebot eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internetseiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden.
2. Der Kunde darf nur Inhalte einstellen, die nicht gegen gesetzliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornografischen Inhalte anzubieten. Der Kunde darf seine Internetpräsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen, verpflichtet sich der Kunde, PortalAlmunecar.com den daraus entstehenden Schaden zu er ersetzen.
3. Der Kunde stellt PortalAlmunecar.com von allen Ansprüchen frei, dies sich aus einer Verletzung der vorgenannten Verpflichtungen ergeben.
4. PortalAlmunecar.com ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten ist PortalAlmunecar.com berechtigt, die Präsenzen zu sperren. PortalAlmunecar.com wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
5. Werden von Dritten gegenüber PortalAlmunecar.com Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzungen geltend gemacht, ist PortalAlmunecar.com berechtigt, alles zu unternehmen, um die Auslieferung der unzulässigen Inhalte zu unterbinden.
6. Im Falle eines Hackerangriffs ist PortalAlmunecar.com von jeglicher Haftung freigestellt.
§ 11 Pflichten des Kunden
1. Der Kunde verpflichtet sich, von PortalAlmunecar.com zum Zwecke des Zugangs zu den Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und PortalAlmunecar.com unverzüglich zu informieren, sobald Kunde davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von PortalAlmunecar.com nutzen, haftet der Kunde gegenüber PortalAlmunecar.com auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
2. Der Kunde ist verpflichtet, seine Internetpräsenz so zu gestalten, dass eine Überschreitung der vereinbarten Belastung, z.B. durch CGl-oder PHP-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern, oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. PortalAlmunecar.com ist berechtigt, Seiten oder Webspaces, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder Dritte auszuschließen. PortalAlmunecar.com wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
§ 12 Schlussbestimmungen
1. Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen bedürfen der Schriftform.
2. Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Alle Klauseln, deren rechtliche Anwendung wegen eines rechtlichen Fehlers oder wegen Ungültigkeit nicht Anwendung finden können, sollen, soweit möglich, durch Klauseln ersetzt werden, die rechtlichen Bestand haben und der ursprünglichen Absicht am ehesten entsprechen. Soweit zulässig, erfolgt ein Ersatz der Klauseln im vorstehend beschriebenen Umfang durch PortalAlmunecar.com.